Ständiger Schiedsgerichtshof

Ständiger Schiedsgerichtshof,

 

Ständiger Schiedshof, Internationaler Schiedsgerichtshof, Haager Schiedshof, französisch Cour Permanente d'Arbitrage [kuːr pɛrma'nãt darbi'traʒ], englisch Permanent Court of Arbitration ['pəːmənənt kɔːt əv ɑːbɪ'treɪʃn], Einrichtung zur Erleichterung der schiedsgerichtlichen Erledigung von internationalen Streitfragen (Schiedsgerichtsbarkeit), nicht aber ein ständig bereites, in einer festen Zusammensetzung bestehendes und mit bestimmten Zuständigkeiten ausgestattetes Schiedsgericht. Der Ständige Schiedsgerichtshof mit Sitz in Den Haag ist durch die beiden Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle von 1899 und 1907 (I. Haager Abkommen) errichtet worden und besteht aus dem durch den Ständigen Verwaltungsrat beaufsichtigten Internationalen Büro, bei dem eine Schiedsrichterliste geführt wird, aus der jeweils von Fall zu Fall ein Schiedsgericht (in der Regel aus drei Richtern) gebildet werden kann. Für diese Liste werden von jeder Vertragspartei des Haager Abkommens höchstens vier Personen »von anerkannter Sachkunde in Fragen des Völkerrechts, die sich der höchsten sittlichen Achtung erfreuen«, benannt. Eine Verpflichtung, den Ständigen Schiedsgerichtshof im Streitfall anzurufen, besteht nicht; seine Anrufung setzt eine entsprechende Vereinbarung (Kompromiss) voraus. Der Ständige Schiedsgerichtshof hat zwischen 1902 und 1932 20 Schiedssprüche gefällt. Seit 1932 ist ihm kein Streitfall mehr unterbreitet worden. Der Ständige Schiedsgerichtshof ist vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu unterscheiden.